Nutzungsbedingungen HEK Patientenakte (kurz: ePA)

Stand vom: 01.01.2021

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die elektronische Patientenakte („ePA“) regeln die rechtlichen Bedingungen und Voraussetzungen für die Registrierung und Nutzung der ePA durch die Versicherten der Hanseatischen Krankenkasse („HEK“).

1. Gegenstand dieser Leistung

1.1. Die HEK stellt ihren Versicherten die ePA nach den jeweils geltenden funktionalen und technischen Anforderungen der Gesellschaft für Telematik mbH („gematik“) zur Verfügung. Der Zugang zur ePA kann sowohl auf einem eigenen mobilen Endgerät des Nutzers über die HEK Service-App (dortige Anwendung „smarthealth“) erfolgen, als auch über die Infrastruktur von Leistungserbringern (zum Beispiel Ärzten).

1.2. Die ePA ermöglicht den Versicherten der HEK medizinische Dokumente und Daten an einem sicheren virtuellen Ort abzulegen und zu verwalten. Dokumente und Daten können darüber hinaus von den Versicherten selbstbestimmt an Leistungserbringer übermittelt werden. Die Versicherten entscheiden alleine darüber, ob sie dieses freiwillige Angebot nutzen, welche medizinischen Dokumente und Daten sie selbst hochladen möchten und wem sie für wie lange Berechtigungen erteilen, um medizinische Dokumente und Daten hochzuladen oder zu lesen.

1.3. Die Nutzung der in Ziffer 1.3. beschriebenen Funktionen stellt die HEK über die Anwendung smarthealth in der HEK Service-App bereit. Entscheidet der Nutzer sich gegen die Nutzung der smarthealth Anwendung, kann er über den manuellen Prozess die Aktivierung seiner ePA bei der HEK beauftragen.

1.4. Über die Anwendung smarthealth in der HEK Service-App stellt die HEK zusätzliche individuelle HEK Services in der ePA bereit. Diese nicht-standardisierten Services können auf unterschiedlichsten sozialrechtlichen Grundlagen beruhen. Deren Funktionalitäten beziehungsweise Leistungsbereiche können durch die HEK jederzeit verändert, erweitert, eingeschränkt oder ganz oder teilweise eingestellt werden.

2. Registrierung

2.1 Versicherte die das 15. Lebensjahre vollendet haben, können sich selbst für die Nutzung der ePA registrieren und ein individuelles ePA-Konto einrichten.

2.2 Der Zugang wird digital über die smarthealth Anwendung in der HEK Service-App sowie manuell über die HEK sichergestellt. Im Falle einer Anmeldung durch die HEK, hat der Kunde sich explizit gegen die Nutzung der smarthealth Anwendung entschieden und wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Bedienung/Nutzung nur eingeschränkt möglich ist.

3. Zugang zur ePA über smarthealth

3.1 Voraussetzung für die Registrierung oder Nutzung eines ePA-Kontos über die smarthealth Anwendung ist die Installation und Freischaltung des smart Bereichs der HEK Service-App. Für die HEK Service-App und das Angebot „smart“ gelten gesonderte Nutzungsbedingungen.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen persönlichen Sicherheitsschlüssel zu speichern und sicher aufzubewahren. Sollte der Nutzer sein Endgerät wechseln (etwa bei Verlust seines Smartphones) oder aus sonstigen Gründen seinen Zugang zur smarthealth Anwendung wiederherstellen müssen, ist dieser Schlüssel für den Nutzer die einzige Möglichkeit, um wieder auf seinen persönlichen smarthealth Bereich und die darin gespeicherten Daten zugreifen zu können.

Die HEK hat aus Sicherheitsgründen keinen Zugriff auf den persönlichen Schlüssel des Nutzers, da nur so sichergestellt werden kann, dass ausschließlich der Nutzer seine verschlüsselten Daten einsehen kann. Der Nutzer ist für die Speicherung seines persönlichen Sicherheitsschlüssels selbst verantwortlich und die HEK übernimmt keine Verantwortung. Sollte der Nutzer seinen Sicherheitsschlüssel nicht mehr auffinden und aus diesem Grund ein Zugriff auf die Daten des Nutzers nicht mehr möglich sein, übernimmt die HEK keine Haftung.

3.3 Zur Nutzung der Anwendung smarthealth ist es erforderlich, die aktuellste Version der HEK Service-App auf dem jeweiligen Endgerät zu installieren.

4. Rechte und Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der ePA für eigene Zwecke berechtigt. Eine Nutzung für Dritte, etwa im Rahmen der Überlassung der Nutzungsmöglichkeiten oder der Bereitstellung von Diensten an Dritte, ist nicht gestattet, soweit dies nicht ausdrücklich in der ePA vorgesehen ist, zum Beispiel durch die Einrichtung eines Zugriffsrechts durch Leistungserbringer.

4.2 Der Nutzer darf die ePA nur im Rahmen des vorgesehenen Leistungsumfangs und für die vereinbarten privaten, nicht kommerziellen Zwecke nutzen. Eine Nutzung für andere Zwecke, insbesondere eine missbräuchliche Nutzung der Funktionalitäten entgegen der vorgesehenen Zweckbestimmung, ist nicht gestattet. Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm in der ePA gespeicherten Inhalte verantwortlich.

5. Kontobeendigung

5.1 Der Nutzer ist berechtigt, die Einwilligung in die Nutzung der ePA oder in die Datenverarbeitung nach Maßgabe der Datenschutzerklärung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Hierzu kann ein Nutzer mit Zugang zur ePA über smarthealth den Widerrufen anstoßen. Bei einer manuellen Nutzung, ist die HEK persönlich über den Wunsch auf Widerruf zu informieren.

5.2 Der Nutzer ist darüber hinaus berechtigt, sein ePA-Konto mit einer Frist von sechs Wochen zum Monatsende zu kündigen. Hierzu kann ein Nutzer mit Zugang zur ePA über smarthealth die Kündigung einreichen. Bei einer manuellen Nutzung ist die HEK persönlich über den Wunsch auf Kündigung zu informieren. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird das ePA-Konto des Nutzers geschlossen und die gespeicherten Daten des Nutzers gelöscht, es sei denn, er hat der Datenlöschung bis zu diesem Zeitpunkt widersprochen und die Kündigung des ePA-Kontos zurückgenommen.

5.3 Die rechtsgeschäftliche Erklärung der Beendigung des Versichertenverhältnisses bei der HEK entspricht einer Kündigung des ePA-Kontos nach Maßgabe der Ziffer 5.2. Die Kündigung erfolgt frühestens zum Zeitpunkt der Beendigung des Versichertenverhältnisses, es sei denn, es erfolgt eine gesonderte Kündigung des ePA-Kontos.

5.4 Die HEK ist berechtigt, den Zugang zur ePA im Falle des Missbrauchs der ePA entgegen diesen Nutzungsbedingungen, einem Verstoß gegen geltendes Recht oder einem anderen wichtigen Grund zeitweilig oder endgültig zu sperren.

6. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die HEK behält sich vor, diese ePA-Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen der ePA-Nutzungsbedingungen werden Nutzern mit einem Zugang zur ePA über die Anwendung smarthealth mitgeteilt.